Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Kommunalpolitik SPD sieht Zukunft für Odonien positiv

Zuversichtliche Signale nimmt die SPD aus dem gestrigen Termin zu Odonien mit. In einem Gespräch verständigten sich Vertreter Odoniens und der Stadtverwaltung un-ter Beteiligung des Ehrenfelder Bezirksbürgermeisters Josef Wirges (SPD) auf ein Verfahren zur Rettung Odoniens.

So will die Stadtverwaltung auf eine Baulasteintragung für einen zweiten Rettungs-weg verzichten, falls es eine schriftliche Übereinkunft zwischen Odonien und seinem Nachbarn über einen Fluchtweg über das benachbarte Grundstück gibt. Dies gilt als Bedingung für Veranstaltungen mit bis zu 1.000 Personen.

Wirges wertet dies als Erfolg: „Es sieht so aus, dass Odonien, das benachbarte Bor-dell und die Stadtverwaltung jetzt an einem Strang ziehen können. Das ist gut für die Kultur, das ist gut für Ehrenfeld und die Stadt.“ Gleichzeitig sieht er alle Beteiligten in der Pflicht. Wichtig sei, dass in einem gemeinsamen Dialog eine Lösung gefunden wird, die alle zufrieden stellt. „Es geht nicht darum, die Spielregeln zu verändern oder gar zu vernachlässigen. Der zweite Rettungsweg ist nötig und muss kommen. Dafür haben wir gemeinsam einen Weg definiert, der nun gegangen werden muss.“

Die Bedeutung Odoniens für die Kölner Kultur- und Partylandschaft ist der SPD be-wusst: „Odonien ist Teil des lebenswerten Mosaik Ehrenfeld. Das Veedel lieben alle für seine Vielfalt. Ohne die bunte Randkultur, wie sie in Odonien stattfindet, kann es dieses Gefühl nicht geben. Daher engagieren wir uns von der ersten Minute an für die Rettung Odoniens“, sagt Andreas Pöttgen, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Ehrenfeld.
Die SPD-Fraktion hat bereits am Donnerstagmorgen vergangener Woche einen An-trag zu Rettung Odonien in die Bezirksvertretung Ehrenfeld eingebracht. „Für uns ist klar: Es muss eine Rettung Odoniens geben. Daher appellieren wir an alle Beteilig-ten, im Dialog eine Lösung zu finden und keine Vergangenheitsbewältigung zu betreiben.“

Veröffentlicht am 01.06.2012

 

OdonienTeaser Kommunalpolitik Odonien - Ehrenfeld zu Liebe!

Das de facto Verbot von Veranstaltungen auf dem Gelände in Odonien in der Hornstraße hat uns als SPD-Fraktion geschockt. Im Moment befinden wir uns in einer Reihe von Gesprächen und Telefonaten, um den Sachverhalt genau zu klären und eine einvernehmliche Lösung für alle zu finden.

Dazu haben wir heute einen Antrag in die Bezirksvertretung Ehrenfeld eingebracht.

Der Antrag der SPD zu Odonien.

Veröffentlicht am 24.05.2012

 

Kommunalpolitik Integrierte Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung Köln 2011

In diesem Jahr durchlaufen die städtischen Gremien viele große Papiere. Mit dem Einzelhandels- und Zentrenkonzept haben wir Anfang des Jahres einen wichtigen Meilenstein das erste Mal besprochen. Auf Ratsebene war zusätzlich der Plan für die integrative Stadtgesellschaft Thema der Debatten. In den Bezirken beschäftigen wir uns nun mit der "Integrierten Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung Köln 2011", der für die kommenden fünf Jahre Maßstab für unsere Angebote in der Jugendhilfe und unseren Schulen sein wird.
Das komplette Papier finden Sie auf den Seiten der Stadt Köln.

Veröffentlicht am 10.04.2011

 

Kommunalpolitik Bezirksbürgermeister geht in die Offensive

In den vergangenen Tagen ist erneut ein Streit über die Oper und hohe Kulturkosten entstanden. Dabei sind sozialdemokratischen Bezirksbürgermeister Thiele (Kalk), Stadoll (Porz) und Josef Wirges (Ehrenfeld) am Donnerstag in die Offensive gegangen und haben für die Stärkung der Stadtbezirke gestritten.
Den entsprechenden Artikel im Kölner Stadt-Anzeiger finden Sie hier.

Doch die Debatte um eine mögliche Verlegung der Oper in unseren Stadtbezirk, nach Vogelsang, läuft weiter. Josef Wirges redelt Tacheles: Der KStA führt die Geschichte weiter.

Veröffentlicht am 19.02.2011

 

Kommunalpolitik CDU im Bezirk betreibt unsoziale Politik!

Liebe Bürgerinnen,
Liebe Bürger,

es ist uns ein Anliegen, Sie möglichst viel über unsere Arbeit in der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu informieren.
Am vergangenen Montag tagte die Bezirksvertretung und es sind einige spannende Dinge passiert, die für Sie interessant sein könnten: So stimmte die CDU-Fraktion gegen die Sanierung des verlängerten Radwegs Mühlenweg zwischen dem Westend/Bickendorf und Bocklemünd/Mengenich und gegen die Bürgerbeteiligung zur Neugestaltung des Rochusplatzes in Bickendorf. Wir verurteilen diese unsoziale Politik der CDU-Fraktion. Es dürfte wohl kaum überraschen, dass wir bei beiden Themen dafür stimmten...

Veröffentlicht am 07.05.2010

 

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